Nutzt ihr Musik aus Instagram oder Tiktok für eure Posts? Dann solltet ihr genau hinschauen. Was viele nicht wissen: Musik aus bereitgestellten Musikbibliotheken auf Social Media-Plattformen ist oft nicht für die kommerzielle bzw. gewerbliche Nutzung lizensiert und darf in diesem Zusammenhang nicht einfach genutzt werden. Wer Social Media-Content mit solcher Musik erstellt, setzt sich schnell einem rechtlichen und wirtschaftlichen Risiko aus.

Was hinter der aktuellen Abmahnwelle steckt

Breite Aufmerksamkeit erhielt das Thema jüngst durch Unternehmer Christian Wolf, der auf zahlreiche mutmaßliche Abmahnfälle hinwies und damit eine intensive Debatte auslöste. Das Problem: Unwissenheit schützt nicht vor Strafe. Wer urheberrechtlich geschützte Werke auf Social Media ohne ausreichende Lizenz nutzt, riskiert u.a. kostenintensive Rechtsstreitigkeiten sowie Abmahnungen nebst Unterlassungs- und hohen Schadensersatzforderungen. Da kann eine nette Hintergrundmusik schnell zum Existenzproblem werden. Also aufgepasst!

Wir haben dazu mit Christopher „Monte“ Jehle gesprochen. Er ist Rechtsanwalt und Partner der Rechtsanwaltskanzlei Dittmann & Hartmann Rechtsanwälte in Partnerschaft mbB in Mayen. Sein beruflicher Schwerpunkt liegt auf Medienrecht und gewerblichem Rechtsschutz. Er berät hierbei zu sämtlichen Rechtsfragen im Zusammenhang mit der Nutzung von Medien und dem Schutz geistigen Eigentums. Dazu zählen insbesondere das Urheber-, Medien und Persönlichkeitsrecht. Rechtsanwalt Jehle hat seit frühester Kindheit die Musik zu seiner Leidenschaft gemacht. Als Gitarrist und Songwriter ist er neben seiner alltäglichen juristischen Tätigkeit mit seinen Bands in der Musikbranche tätig. Er verfügt somit nicht nur über theoretische Rechtskenntnis, sondern kennt die Praxis aus eigener Erfahrung.

Ist die aktuelle Abmahnwelle zur Musiknutzung ein kurzfristiges Phänomen oder ein strukturelles Risiko für Unternehmen und Social Media-Verantwortliche?

Grundsätzlich gehören Abmahnungen gerade im Bereich des Urheberrechts zur alltäglichen Praxis und kommen auch im Zusammenhang mit Social Media-Content häufig vor.

Wird urheberrechtlich geschütztes Material verwendet, muss sich der Ersteller/Verwender immer mit der Frage auseinandersetzen, ob er die notwendigen Rechte besitzt, dieses Werk zu nutzen. Bei Musikstücken handelt es sich in aller Regel um urheberrechtlich geschützte Werke. Wer diese im Internet verwendet, benötigt also hierfür eine ausreichende Rechteeinräumung.

Social Media-Plattformen stellen zwar oft Musikbibliotheken mit bekannten Liedern bereit, dies heißt aber noch lange nicht, dass man diese Musik auch einfach nutzen darf. Entsprechende Lizenzverträge umfassen i.d.R. nicht die kommerzielle Nutzung. Eine solche kommerzielle Nutzung ist gerade im Bereich Social Media schnell gegeben, sodass dann entsprechende Rechte (Lizenzen) selbst beim Rechteinhaber einzuholen sind. Das alles ist vielen Nutzern bei der Verwendung nicht bewusst. Deswegen heißt es immer zu prüfen: Welche Rechte muss ich für die Verwendung in meinem Content einholen bzw. darf ich das Erstellte so überhaupt nutzen.

Verfügt man nicht über die ausreichenden Rechte bzw. Lizenzen kann eine Urheberrechtsverletzung vorliegen und es muss mit einer Abmahnung sowie der Geltendmachung von Unterlassungs-/Beseitigungs- und hohen Zahlungsansprüchen, bspw. Schadensersatzansprüchen, gerechnet werden.

Wo liegt aus deiner Sicht das größte Missverständnis im Umgang mit Musik auf Plattformen wie Instagram oder TikTok?

Durch die Einfachheit der Handhabung, der sofortigen Verfügbarkeit und der schnellen Integration eines Musikstücks in ein Reel, eine Story oder einen Beitrag auf Social Media, machen sich viele Nutzer keine Gedanken über die Tragweite des Handelns und die rechtlichen Konsequenzen.

Die vermehrten Abmahnungen wegen Musiknutzung auf Social Media zeigt vor allem, dass es einer weitergehenden Sensibilisierung in diesem Bereich bedarf. Essenziell ist immer darauf zu achten, dass ausreichende Lizenzen zur Nutzung fremder Inhalte vorliegen.

Gerade kleinere Unternehmen verfügen oft nicht über das notwendige rechtliche Hintergrundwissen, da sie keine Rechtsabteilungen haben, die ggf. den entsprechenden Content vor Veröffentlichung auf rechtliche Konformität prüfen. Somit kann es hier schneller zu Rechtsverletzungen kommen.

Was passiert bei einer Abmahnung?

Grob zusammengefasst handelt es sich bei einer (urheberrechtlichen) Abmahnung um ein Schreiben, in welchem der Rechteinhaber den Rechteverletzer auf die konkrete Rechtsverletzung hinweist, sowie diesen auffordert, das rechtswidrige Verhalten zu unterlassen und innerhalb einer Frist eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Hierneben wird meistens noch der Ersatz der Rechtsanwaltskosten für die Abmahnung sowie Schadensersatz geltend gemacht.

Da die Abmahnung der Vermeidung eines gerichtlichen Verfahrens dient, ist es auf alle Fälle wichtig eine solche Abmahnung auch ernst zu nehmen und sich kurzfristig rechtliche Hilfe zu holen. Gerade in urheberrechtlichen Abmahnungen sind die Fristen meist kurz bemessen, sodass schnell eine Drucksituation beim Abgemahnten entsteht. Sollte aber eine Abmahnung ignoriert werden, führt dies schnell zur Einleitung gerichtlicher Verfahren, die am Ende zu deutlich höheren Kosten führen können.

Trotzdem: Ruhe bewahren und Hilfe einholen.

Ob die Abmahnung im Einzelfall berechtigt ist, sollte immer juristisch geprüft werden. Insbesondere vorformulierte Unterlassungserklärungen sollten nicht ungeprüft unterschrieben werden.

Wird die rechtliche Compliance künftig ein strategischer Wettbewerbsfaktor im Social Media Management?

Die Einhaltung von gesetzlichen Vorgaben ist bereits jetzt essenziell. Die Nichteinhaltung rechtlicher Vorgaben wird immer wichtiger.

Rechtswidriger Content kann immer schneller und ggf. automatisiert erfasst sowie verfolgt werden. Die hiermit einhergehenden wirtschaftlichen Risiken durch Abmahnungen, Rechtsstreitigkeiten und Schadensersatzansprüchen können dabei beachtlich und im schlimmsten Fall existentiell für Unternehmen werden.

Deswegen sollten Ersteller und Nutzer von Content schon jetzt interne Prozesse etablieren, die den veröffentlichten Inhalt vorab auf Rechtskonformität prüfen.

Auch bereits veröffentlichte und weiterhin vorgehaltene Inhalte auf entsprechenden Profilen sollten regelmäßig auf die Einhaltung rechtlicher Vorgaben geprüft werden. Vorhandener, rechtswidriger Content sollte dann schnellstmöglich gelöscht werden.

Vielen Dank für das Gespräch, Christopher!

Ihr seid noch unsicher? Dann kontaktiert uns – wir helfen und vermitteln gern, wenn ihr euch beim Thema Musiknutzung auf Social Media absichern wollt. Juristische Fälle müssen immer im Einzelfall bewertet werden (dies ist keine Rechtsberatung).