07. Februar 2013

Impressum auf Facebookseiten – Abmahnanwälte kriegen Rückendeckung von Gericht

Lars Ofterdinger Author: Lars Ofterdinger Kategorie: Facebook, TABMAKER

Eines der größten Probleme, mit denen sich die Facebookseiten-Betreiber in den letzten Jahren herumschlagen mussten war mit Sicherheit die Impressumspflicht!

In einem Urteil entschied das Landgericht Aschaffenburg (Az.:2 HK O 54/11), dass auch Facebookseiten Impressumspflicht unterliegen. Diesem Urteil folgten Abmahnwellen von Anwaltskanzleien, die Software-gestützt jagt auf unrechtmäßig geführte Facebook Seiten machten. Ein Kanzlei, die diesbezüglich besonders hervorstach ist die Kanzlei HWK, die für die damalige Firma Binary Services GmbH, heute Revolutive Systems GmbH, fehlerhaft eingebundene Impressen abmahnte. Nachweislich sind 180 Abmahnungen innerhalb einer Woche verschickt worden.

Die Herausforderung, mit der man sich konfrontiert sieht, wenn man gegen eine solche Abmahnung vorgehen möchte ist , dass bewiesen werden muss, „dass es den Abmahnern um Geld und nicht die Wahrung eines fairen Wettbewerbs geht“ (so Thomas Schwenke auf allfacebook.de). Dies gelang in Fall der Kanzlei HWK nicht! Durch die Unterstützung von Software wäre lediglich ein Tag Arbeit nötig gewesen und somit hätte man ohne Weiteres dem normalen Tagesgeschäft nachgehen können. Mit dem Urteil des Landgerichts Regensburg vom 31. Januar 2013, Az. 1 HK O 1884/12 ist das Vorgehen der Kanzlei HWK in diesem Fall rechtmäßig gewesen.

Fazit der Angelegenheit:

  • 180 Abmahnungen in einer Woche stellen noch keine Massenabmahnung dar
  • Ein Impressum MUSS auf einer Facebookseite vorhanden sein

In diesem Zuge möchten wir noch einmal auf unsere kostenfreie Impressums-Applikation für Facebookseiten hinweisen! Eine Anleitung, wie man diese installiert und ihr eure Facebookseite bestmöglich schützen könnt, gibt es zum Beispiel von eRecht24.

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